Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung verstehenInhalte werden geladen …
Forderungen, Bewertungen und Quellen werden abgerufen.
Forderungen, Bewertungen und Quellen werden abgerufen.
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung verstehenUmsetzung
UmgesetztBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
Ein NRW-Erlass zur Planung von Solarenergieanlagen wurde Ende 2022 beschlossen und 2023 veröffentlicht. Er regelt die landesplanerische Einordnung verschiedener Freiflächen-PV-Formen unter Berücksichtigung sensibler Gebiete.
Die Forderung von 2022
Solarenergie-Erlass zur naturschutzverträglichen Flächenplanung erstellen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)LEP-Erlass soll Möglichkeiten für Agri-/Floating-PV und Freiflächenanlagen rechtlich klarstellen
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck Vollständig übernommen: Der Koalitionsvertrag Drucks.13 Z528–533 sagt ausdrücklich die Erstellung eines Solarenergie-Erlasses für die planungsrechtliche Behandlung auch von Freiflächen-PV unter Beachtung empfindlicher Naturräume zu.
Bewertung Umgesetzt für das konkrete Erlassziel: NRW verabschiedete am28.12.2022 den 'LEP-Erlass Erneuerbare Energien (Wind- und Solarenergie)' und veröffentlichte ihn am02.03.2023 in MBl.NRW2023 S90; Abschnitt3 regelt raumordnerische Einordnung von Freiflächen-, Agri- und Floating-PV sowie Abwägungen in sensiblen Gebieten.
Der Erlass ist für Regionalplanungsbehörden verbindlich und erläutert landeseinheitliche Grundsätze.
Er ist kein eigenes Solarenergie-Gesetz; seine tatsächliche Naturschutzwirkung, Genehmigungszeiten und neu zugelassene Anlagen brauchen weitere Vollzugsdaten, sind aber nicht Voraussetzung dafür, dass das ausdrücklich versprochene ErlassINSTRUMENT geschaffen wurde.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
LEP-Erlass Erneuerbare Energien vom28.12.2022 veröffentlicht MBl NRW2023 S90, Solarenergieabschnitt; 2024 LEP geändert.
Planungshilfe erlassen und amtlich anwendbar, keine besondere neue Gesetzes-Kategorie.
Naturschutzverträgliche tatsächliche Anlagengenehmigungen/Schutzauflagen nicht flächig bewertet.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 25
PDF-Druckseite 25
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Umgesetzt. Belegstand 20. Oktober 2026.