Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung verstehenUmsetzung
Nicht beurteilbarBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
Bund und Länder koordinierten 2026 Maßnahmen für verlässlichere Transporte auf den Bundeswasserstraßen, unter anderem gegen Niedrigwasser am Rhein. Das Bundesverkehrsministerium berichtet über konkrete Arbeiten zur Abladeoptimierung am Niederrhein.
Die Forderung von 2022
Neuen Landeswasserstraßenplan erstellen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Vorhandenen Aktionsplan Westdeutsches Kanalnetz umsetzen/weiterentwickeln
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck Verändert übernommen: Das Wahlprogramm verlangt einen eigenen NRW-Landeswasserstraßenplan für klimafreundliche Binnenschifffahrt.
Der Zukunftsvertrag Druckseite40 Z1914–1925 vereinbart Wasserstraßenmaßnahmen, Forschungskooperation und Ausbau des BUNDES-'Aktionsplans Westdeutsches Kanalnetz', aber keinen neuen separaten Landesplan.
Bewertung Nicht beurteilbar für den genauen institutionellen Planstatus: Das BUNDESverkehrsministerium dokumentiert im August2026 Bund-Länder-Koordination bei Niedrigwasser und Arbeiten am Rhein, darunter Abschluss eines Teilabschnitts der Abladeoptimierung Bockum–Krefeld im Juli2026.
Beides sind reale BUNDES-/Koordinationsaktivitäten, jedoch KEIN amtlicher Veröffentlichungstitel oder Landes-Kabinettsbeschluss zu einem 'NRW-Landeswasserstraßenplan'.
Nach gezieltem Abgleich der amtlichen Publikationen wurde kein entsprechender NRW-Kabinettsbeschluss positiv bestätigt; aus einem negativen öffentlichen Suchergebnis lässt sich dessen allumfassende Nichtexistenz ohne Akteneinsicht nicht sicher ableiten.
Auch die tatsächliche Emissionsminderung der Binnenschifffahrt wird nicht aus Schleusenbau gefolgert.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; bmv.de (öffnet in neuem Tab)
Viele betroffene Wasserstraßen sind Bundeswasserstraßen; der Koalitionsvertrag nimmt Bundes-Aktionsplan 'Westdeutsches Kanalnetz' auf, nicht ausdrücklich neuen eigenständigen NRW-Landeswasserstraßenplan. BMV-Kommunikation12.08.2026 ist eine Bundes-/Länder-Koordinationsmeldung, kein Landes-Kabinettsbeschluss.
BMV nennt Bund-Länder-Abstimmung im August2026 zu Niedrigwasser und Rheinmaßnahmen; ein Streckenabschnitt der Abladeoptimierung Bockum–Krefeld wurde nach Regierungsangaben Juli2026 fertig.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 34
PDF-Druckseite 34
Weitere Quelle
bmv.de (öffnet in neuem Tab)Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 22. Oktober 2026.
Weder Kabinettsbeschluss, Veröffentlichungsfundstelle noch identifizierbare Gesamtstrategie 'NRW Landeswasserstraßenplan' überprüft.
Tatsächliche klimaneutrale Binnenschifffahrt, NRW-spezifische Planwirkung, Budget/Umsetzungsstand und zusätzliche Maßnahmen nicht allein aus Bundesinfrastruktur- und Niedrigwassermeldung zu ermitteln.