Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Verändert übernommen
Einordnung verstehenUmsetzung
TeilweiseBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
NEUE MINISTERIUMS-ROLLE UND AUSSERSCHULISCHER STATUS: Am Bundesforum Recht- und Rechtsstaatsvermittlung 2026 präsentierten zwei Referentinnen des NRW-Justizministeriums das im Auftrag des Landes entwickelte Format 'Wozu Rechtsstaat?'
ausdrücklich als derzeit PILOTIERTES Projekt für Jugendliche AB14 JAHREN sowohl in SCHULISCHER ALS AUCH AUSSERSCHULISCHER JUGENDARBEIT (Stiftung Forum Recht Veranstalter).
Die Forderung von 2022
Breites Projekt Wir im Rechtsstaat mit Richter*innen und Staatsanwält*innen als Halbtagsschulung für Bevölkerung einführen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Landesweites Projekt für Bürger*innen umsetzen, denen Grundlagen, Werte und Rechte der Rechtsordnung noch nicht umfassend vertraut sind.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck Verändert übernommen: Das Wahlprogramm fordert das Format 'Wir im Rechtsstaat' als halbtägige Rechtsstaatsschulung mit Richter*innen/Staatsanwält*innen für Schulen, Unterkünfte, Vereine und breite Bevölkerung.
Zukunftsvertrag DruckS88 Z4320–4323 übernimmt das allgemeine landesweite Projektziel der RechtsstaatsVERMITTLUNG, nicht die Detailformate. Bewertung Teilweise: Das Justizministerium ließ2026 von planpolitik das reale modulare Konzept 'WOZU RECHTSSTAAT?' erarbeiten.
Das Projekt wurde beim Bundesforum Recht-/Rechtsstaatsvermittlung2026 von Ministeriumsreferentinnen als IN PILOTIERUNG befindliches Angebot für Jugendliche AB14 in schulischer/AUSSERSCHULISCHER Jugendarbeit präsentiert.
Entwickler belegt fünf Hauptmodule plus Zusatzmodul, tatsächlich durchgeführte Leitungsschulungen bei OLG Köln/Düsseldorf und angekündigte AG-Nutzung ab Schuljahr2026/27.
Erste lokale Schul-Teststunden existieren, aber keine dokumentierten Halbtagsschulungen für breite Bevölkerung mit festem Rollout, keine tatsächlich erreichte landesweite Erwachsenenzahl. Belegte entstehende Pilotform statt voller Originalerfüllung.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; stiftung-forum-recht.de (öffnet in neuem Tab) ; planpolitik.de (öffnet in neuem Tab)
Landesjustizministerium offizieller Auftraggeber der 2026er 5+1 Modulentwicklung, Schulungsrollen erst AG-Leiter*innen (Justiz/Rechtsberufe) statt verbindliches flächendeckendes Staatsanwält*innen/Richter*innen Halbtagformat. Rechtskunde-AG Schulcurriculum 12 Doppelstunden Altrecht.
Stiftung Forum Recht (Bundesstiftung) fungiert als Plattform für Präsentation, nicht Fördergeber/Umsetzer des NRW-Projekts. 'Soll ab Schuljahr2026/27' Planung nicht in Betrieb abgegrenzte flächendeckende Pflicht.
Auch außerschulischer Pilotstatus ohne konkrete namentliche zweite Einrichtung/Teilnehmerzahl in den Quellen, nicht als Serienrollout darstellen.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 144
PDF-Druckseite 144
Weitere Quelle
stiftung-forum-recht.de (öffnet in neuem Tab)Weitere Quelle
planpolitik.de (öffnet in neuem Tab)Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Teilweise. Belegstand 20. Oktober 2026.
Fünf+ein modulare Arbeitsmaterialien; dokumentiert OLG Köln/Düsseldorf Multiplikatorenschulungen und Pilotklasse9c Marienschule Krefeld 2026 über zwei Doppelstunden; offizieller 2026-Bundesforum-Fachbeitrag bestätigt außerschulischen Pilotstatus.
Keine namentlichen regionalen Erwachsenenhalbtagesformate, flächendeckende Kursteilnahme oder politischer Beschluss zur Gesamtausweitung des ursprünglichen Angebots.
Praxiserprobung qualitative Rückmeldungen/Multiplikatorenschulung; weder Zahl Erwachsene, bundeslandweite Teilnahme von Rechtsstaatsneulingen, evaluierter Wissenszuwachs oder endgültig realisierter landesweiter Rollout des Original-Halbtagsformats.