Koalitionscheck: Programm (Druck-S.140) will erreichen, dass NRW mit einem Sonderprogramm an der AUFNAHME JESIDISCHER FRAUEN AUS DEM NORDIRAK beteiligt wird.

Koalition (Druck-S.121, Z.5942–5946) sagt ein Landesaufnahmeprogramm im Einvernehmen mit dem Bund für besonders Schutzbedürftige, beispielhaft jesidische Frauen und Kinder, zu, ohne die Herkunft Nordirak entsprechend spezifisch festzuschreiben.

Bewertung Nicht beurteilbar: Der vierfraktionelle Antrag18/15906 (Neudruck), seine Sachverständigenanhörung08.01.2026 und Ausschussberatung21.01.2026 sind reale politische Schritte.

Sie betreffen jedoch bereits IN NRW LEBENDE irakische Ezid*innen und ein BLEIBERECHT nach §23(1) AufenthG, nicht eine zusätzliche Einreise/Aufnahme von Frauen aus dem Nordirak.

Ein neuer von Bund genehmigter Aufnahmebeschluss, Visum-/Einreise-IST oder spezifisch auf NEUAUFNAHME gerichtete Landesinitiative wurde nicht positiv verifiziert.

'Anstreben' ist eine Handlungszusage, aber bloße Koalitionsabsicht und anderes Bleiberechtsverfahren erlauben keine endgültige Erfüllungsbewertung; gezielte Landes-/Bundesantragsakte weiter prüfen. Quellen: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ;

cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) ; Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) ;

Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) Belegmodus/Restnachweis: Originalwahlprogramm Text, Koalitionsvertrag Druckseite121 Bild+Text, Landtag-Web-Tagesordnungen primär.

BMI-Verweigerung13.03.2026 nur aus früherer Verbandswiedergabe, nicht als unabhängig bestätigte Tatsache hier verwertet. Keine neue Website-Bewertung-Freigabe.