Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung verstehenUmsetzung
Nicht beurteilbarBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
Fünf landesgeförderte Digitale Modellregionen liefen bis2023 (Beginn vor2022), mit tatsächlichen Smart-City-Anwendungen. Kölns KOMMUNALES 'SmartCity Cologne GO' verbindet Smart City mit Klima/Nachhaltigkeit: Förderung maximal80% bei höchstens12.500EUR Gesamtprojektkosten, nach Stadtangabe aktuell AUSGESETZT.
Die Forderung von 2022
Smart-City- und Zero-Emission-City-Konzepte gemeinsam fördern
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Originalprogramm Druck-S.73 fordert die GEMEINSAME Förderung von SMART-CITY- UND ZERO-EMISSION-CITY-Konzepten, nicht zwei beliebige voneinander unabhängige Digital-/Klimaprojekte.
Zukunftsvertrag Druck-S.74 und allgemeine Klimakapitel behandeln Digitalisierung und kommunalen Klimaschutz getrennt ohne identisches verbundenes Förderinstrument.
Die fünf Modellregionen zu digitalen Städten begannen VOR2022 und endeten bis2023; das kommunale CologneGO und spätere Fraunhofer-Mobilitäts-Zwillinge lassen sich nicht ohne Bescheid dem Land als SMART+ZERO-Kombiprojekt zuschreiben.
Aus veröffentlichten Beispielen und generellem NRW-Infrastrukturgesetz aus Bund-Sondervermögen folgt weder EXISTENZ noch Nichtexistenz aller eventuell 2022–26 neu geförderten integrierten Projekte.
Da eine vollständige Förderlisten-/Mittel-/CO2-Zusammenstellung fehlt, Bewertung Nicht beurteilbar, keine absolute 'kein Projekt'-Behauptung.
Quellen: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf interkommunales.nrw (öffnet in neuem Tab)
Prüfmodus: Bisheriges Primär-/Kontextmaterial aus Tabellen-QS; kein Vollregister sämtlicher kommunaler Programme oder Förderbescheide neu verifiziert, deshalb offene Klassifikation.
Landesmodellregionen bis2023 Altförderung; Cologne GO städtischer Rat und kein nachgewiesener NRW-Zuschuss. Fraunhofer CCIT eigene Förderung, keine Landesbewilligung. Infrastrukturgesetz NRW 2026 Bundes-Sondervermögen, ermöglicht getrennte Sachgebiete ohne Pflicht zur integrierten Null-Emissionsstadt.
Reale bisherige digitale Modellregionen und kommunales Köln GO (aktuell pausiert), neuer Solingen-Mobilitätszwilling2026 noch Projektlaufzeit. Kein ab2022 neu bewilligter zusammengefasster Landes-Smart+Zero-City-Pilot mit Projekt-Ist positiv identifiziert.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 73
PDF-Druckseite 73
Landesveröffentlichung
Veröffentlichung auf interkommunales.nrw (öffnet in neuem Tab)Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.
NRW-weite gemeinsam geförderte Kommunen und nachvollziehbare CO2-Ist-Einsparungen sowie fertige Evaluierungen fehlen.