Koalitionsvertrag
Nicht übernommen
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Nicht übernommen
Einordnung verstehenUmsetzung
Nicht umgesetztBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
NRW hat unfreiwillige Klassenwiederholungen nicht abgeschafft. Das Schulgesetz sieht weiterhin vor, dass nichtversetzte Schülerinnen und Schüler die Klasse wiederholen.
Die Forderung von 2022
Unfreiwillige Klassenwiederholungen und Abschulungen abschaffen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck: Wahlprogramm Druck-S.93 verlangt, UNFREIWILLIGE KLASSENWIEDERHOLUNGEN und ABSCHULUNGEN abzuschaffen. Im umfangreich geprüften Zukunftsvertrag Druck-S.55–57 sind Schulqualität/Inklusion, nicht aber die Abschaffung beider Institutionen zugesagt.
Bewertung Nicht umgesetzt hinsichtlich des ausdrücklich normativen Kernziels: NRW-Schulgesetz §50 Abs5 schreibt nach Nichtversetzung weiterhin die Wiederholung der Klasse vor. Ein allgemeines Verbot unfreiwilliger Wiederholungen wurde nicht erlassen.
Die einzelnen Regeln für schulformbezogene Wechsel/Abschulungen sind zusätzlich getrennt auszuwerten; schon das fortgeltende Klassenwiederholungsrecht widerlegt die versprochene Gesamtabschaffung. Kein Schluss auf individuelle Schulen oder betroffene Personen.
Quellen: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
Prüfmodus: SchulG NRW aktuelle amtliche §50 Abs5 Norm, frühere durchsuchte Gesamtkoalitionsfassung; für alle Schulformwechsel kein neuer Vollzugstest. Interne Bewertung-Bewertung vom23.10.2026; kein öffentlicher neuer Stage-Release.
SchulG NRW §50 Abs5 Fassung2025/26: Wiederholung bei Nichtversetzung, weitere Versetzungs-/Wiederholungsregeln durch Schulformverordnungen.
Unfreiwillige Wiederholung weiterhin regulärer Rechtsweg; Gesamtabschaffung nicht in Kraft.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 93
PDF-Druckseite 93
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht umgesetzt. Belegstand 20. Oktober 2026.
Auswirkungen auf Bildungserfolg und Zahl schulformbedingter Abschulungen noch nicht untersucht.