Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Teilweise übernommen
Einordnung verstehenUmsetzung
In VorbereitungBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
Nordrhein-Westfalen hat eine neue psychiatriepolitische Planungsgrundlage erarbeitet und im Juni 2026 einen Entwurf zur Neufassung des PsychKG in den Landtag eingebracht. Die Sachverständigenanhörung fand am 1.
Die Forderung von 2022
Ambulante psychosoziale und psychiatrische Krisenhilfe ausbauen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Psychische Versorgung mit bedarfsgerechtem Mix stationärer und ambulanter Angebote, stärkerer gemeindepsychiatrischer Kooperation und weiterentwickelten Kriseninterventionsteams/überörtlicher psychosozialer Notfallhilfe ausbauen.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck: Originalprogramm (Druckseite115) will ambulante psychosoziale und psychiatrische KRISENHILFE ausbauen, Zwangsaufnahmen und Wartezeiten reduzieren.
Zukunftsvertrag (Druckseite97 Z4754–4766) greift Krisenintervention und bessere ambulant-stationäre Hilfe auf, nicht sämtliche verbindliche Versorgungs- und Wartezeitziele.
Bewertung In Vorbereitung: Der NRW-Landespsychiatrieplan2025 wurde nach Psychotherapeutenkammer NRW im APRIL2026 veröffentlicht und der Gesetzentwurf zur PsychKG-Neufassung18/19690 wurde am01.10.2026 im Landtag angehört; Ausschussspiegel führt den Vorgang weiter als Entwurf.
Der §7-Entwurf erlaubt kommunale Krisendienste auch außerhalb allgemeiner Öffnungszeiten, formuliert jedoch laut der redaktionell detailliert geprüften Entwurfsbegründung eine FREIWILLIGE kommunale Leistung, keine NRW-weite Betriebspflicht.
Dokumentierte Planungs- und Gesetzesschritte zählen als Vorbereitung, nicht neue flächendeckend besetzte Dienste, Nachtbereitschaft oder nachgewiesener Rückgang unfreiwilliger Unterbringungen. Quellen / Nachweise: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ;
cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) ; ptk-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ;
Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
Unmittelbarer Quellmodus/offen: Landtag Anhörung und Ausschussspiegel Original-HTML sowie PTK-NRW Planveröffentlichungsdatum verifiziert; konkreter §7-Wortlaut aus bestehender Primär-PDF-QS, Original-PDF heute nicht visualisiert; neue Dienste-Ist fehlt.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 115
PDF-Druckseite 115
Parlamentarisches Dokument
Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)Parlamentarisches Dokument
Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)Weitere Quelle
ptk-nrw.de (öffnet in neuem Tab)Parlamentarisches Dokument
Dokument des Landtags Nordrhein-WestfalenRedaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 22. Oktober 2026.
Landtag Gesetzentwurf18/19690 Neudruck03.06.2026/ausgegeben17.06; §6 GPV verpflichtend geplant, §7 kommunale psychosoziale Krisendienste KÖNNEN eingerichtet werden; Gesetzesbegründung S42 ausdrücklich freiwillige kommunale Leistung.
Gemeinsame Anhörung A01/Innenausschuss01.10.2026, Ausschussspiegel führt ihn weiter als Gesetzentwurf. Landespsychiatrieplan 2025 wurde April2026 veröffentlicht laut Master, ist politisch strategischer Plan und kein Krisendienst-Vollzug.
Gesetzgebungs- und Konzeptarbeit 2026 real; §7 nicht landesweite 24/7-Pflicht und zum Stichtag keine geltende neue landesrechtliche Krisendienstverpflichtung. Bestehende kommunale Angebote sind nicht identisch mit neuen 2022–26 eröffneten Standorten.
Keine amtliche verifizierte Standort-/Betriebsstundenliste und Nutzer-IST als Neueffekt in dieser Quellencharge.
Neue tatsächlich besetzte Not-/Krisendienste je Kommune, Zeiten (insbesondere nachts/Wochenenden), Finanzierung, Fallaufkommen, verkürzte Psychotherapie-Wartezeiten und Zwangsunterbringungsentwicklung im Vorher-Nachher-Vergleich offen.