Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung verstehenUmsetzung
In VorbereitungBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
Der Kohleausstieg im Rheinischen Revier wurde gesetzlich auf 2030 vorgezogen. Vollständig abgeschlossen ist er noch nicht.
Die Forderung von 2022
Kohleausstieg im Rheinischen Revier bis 2030
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)NRW Kohleausstieg bis2030 plus Bundesanpassungen/Leitentscheidung
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Oktober 2022
Bund, NRW und RWE vereinbaren einen angepassten Stilllegungspfad.
24. Dezember 2022
Das Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier gilt.
2030 Ziel / noch ausstehend
Angestrebter vollständiger Ausstieg. Der Abschluss ist zum Belegstand noch nicht eingetreten.
Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Original-Soll: Kohleausstieg im Rheinischen Revier bis2030. Koalitionsvertrag 2022 Drucks.15 Z631–637 übernimmt den 2030-Termin ausdrücklich.
Bundes-, Landesregierung und RWE vereinbarten im Oktober2022 einen angepassten Stilllegungspfad; das Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier gilt seit24.12.2022. Damit ist die Planung bereits rechtsverbindlich und nicht bloß eine Ankündigung.
Der vollständige Ausstieg selbst steht zum Stichtag22.10.2026 aber noch bevor. Bewertung In Vorbereitung (rechtlich verbindlicher Stilllegungspfad), nicht schon vollständig Umgesetzt; tatsächliche kraftwerksgenaue Stilllegungen und etwaige Reserveoptionen bis2030/2033 getrennt zu prüfen.
Bundesrechtliche Gesetzgebung nicht exklusiv der NRW-Koalition zuschreiben. Quelle: Bundesregierung · Amtliche Veröffentlichung (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
Bundesrechtliche Änderung zum Rheinischen Braunkohleausstieg12.2022; Landesanteil durch Vereinbarung NRW/Bund/RWE.
Termin vorgezogen; einzelne Kraftwerksblöcke wurden zur Versorgungssicherheit befristet länger betrieben.
Endgültige Stilllegung sämtlicher betroffener Blöcke erst künftig überprüfbar.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 22
PDF-Druckseite 22
Bundesveröffentlichung
Bundesregierung · Amtliche Veröffentlichung (öffnet in neuem Tab)Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 20. Oktober 2026.