Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
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Einordnung verstehenUmsetzung
Nicht beurteilbarBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
Die Landesplanung legt seit 2024 regionale Windflächenziele fest. Verbindliche jährliche Mindestzahlen für neu zu errichtende Windenergieanlagen oder MW-Kapazitäten – wie im Wahlprogramm gefordert – lassen sich daraus nicht ableiten.
Die Forderung von 2022
Jährliche Mindest-Ausbaupfade für Windenergie festlegen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Mindestens1000 Windenergieanlagen binnen5 Jahren und Zubauprognose
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Wahlprogramm fordert verbindliche jährliche Mindest-Ausbaupfade für Windenergie. Der Zukunftsvertrag 2022 DruckS8 Z290–295 nennt mindestens 1.000 Anlagen in fünf Jahren und laufende Prognose, nicht eine jährlich verbindliche Mindestmenge (Koalitionscheck: verändert).
LEP NRW 2024 Ziel10.2-2 enthält Windflächenziele (1,8%), aber keinen jährlichen MW-/Anlagenpfad. Landesregierung berichtete in Drs18/17149 539 in Betrieb genommene, 1.075 genehmigte Anlagen bis Ende2025: Genehmigt ist nicht errichtet.
Bewertung Nicht beurteilbar, denn ohne Vollprüfung möglicher weiterer NRW-Jahresnormen wäre ein absoluter Nichtexistenzbeweis unzulässig. Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab)
Landesentwicklungsplan NRW Ziel10.2-2 mit mindestens1,8% Landesfläche ist FLÄCHENziel, kein jährlicher MW- oder Anlagenpfad.
Laufender Windkraftausbau, aber Zielgröße für verbindliche jährliche Mindestmengen nicht positiv belegt.
Jahreszubau nicht gleich vertraglich verpflichtende Mindestpfade; Kausalität offen.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 20
PDF-Druckseite 20
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.