Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung verstehenUmsetzung
Nicht beurteilbarBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
NRW finanziert den öffentlichen Verkehr mit Milliardenbeträgen. Diese Haushaltssummen enthalten jedoch auch laufende Bestellungen und Ausgleiche; eine Verdopplung der investiven Ausgaben pro Einwohner lässt sich daraus nicht ableiten.
Die Forderung von 2022
Pro-Kopf-Investitionen in Bus und Bahn verdoppeln
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)NRW-Landesmittel im gleichen Verhältnis wie zusätzliche Bundesmittel aufstocken
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Die GRÜNEN forderten eine Verdoppelung der Pro-Kopf-INVESTITIONEN in Bus und Bahn. Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: CDU/GRÜNE-Zukunftsvertrag Drucks.35–36 Z1654–1658 und Z1710–1715 sieht 60% mehr ÖPNV-Angebot bis 2030 und bedingte Aufstockung der Landesmittel vor, aber keine Verdoppelung je Einwohner.
Bewertung Nicht beurteilbar: Für einen sauberen Vergleich müssen investive IST-Auszahlungen von Betriebsausgaben, Regionalisierungsmittel-Durchleitungen und bloßen Haushaltsansätzen getrennt sowie identische 2021/22- und 2025/26-Zählweisen und NRW-Bevölkerungszahlen verwendet werden. 2026er Kapitelgesamtmittel von ca.
3,109 Mrd. EUR sind kein Investitionsnachweis. Kein Negativbeweis aus fehlender Zeitreihe. Quellen: nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab) ; haushalt.fm.nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (öffnet in neuem Tab)
Landeshaushalt2026 ÖPNV-Kapitel mit diversen Ausgabenarten, §12 ÖPNVG Investitionspauschale.
Budgetansätze und teils Ist-Buchungen dokumentiert, aber nicht identisch mit Investitions-Ist.
Ziel 'Investition je Einwohner verdoppeln' braucht Vergleich2021/22 vs2025/26 bei gleichem Investitionsbegriff.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 30
PDF-Druckseite 30
Weitere Quelle
haushalt.fm.nrw.de (öffnet in neuem Tab)Weitere Quelle
haushalt.fm.nrw.de (öffnet in neuem Tab)Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.