Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung verstehenUmsetzung
In VorbereitungBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
Die KiBiz-Novelle sieht ab August 2027 differenziertere Mindestfreistellungszeiten für Kita-Leitungen vor. Bei 30 beziehungsweise 40 Wochenstunden Betreuung kommen neue Zwischenstufen hinzu.
10% Verfügungszeit alter Bezugsnenner vs ab2027 10% Gesamtpersonalkraftstunden trennen.
Die Forderung von 2022
Kita-Leitungszeit und Fortbildungszeit neu berechnen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: Im Zukunftsvertrag Drucks.47 Z2257–2274 sind Kita-Fachkräfteoffensive und Verwaltungshilfe vereinbart, nicht ausdrücklich wissenschaftlich neu kalkulierte Mindestzeiten für Leitung UND Fortbildung.
Bewertung In Vorbereitung: Nach KiBiz-Novelle vom21.07.2026 soll §29 ab 01.08.2027 die Leitungsfreistellung je Gruppe differenzieren (bei 30/35/40/45 Betreuungsstunden u.a. mindestens 6/7/8/9 Leitungsstunden, vorhandene Grundstufen 5/7/9 bleiben).
Neue §33-Regelung kalkuliert zehn Prozent Verfügungszeit aus Gesamtpersonalkraftstunden einschließlich Qualifizierung; alte Zehn-Prozent-Regel hatte anderen Bezugsnenner.
Diese künftigen Rechtsvorgaben sind noch keine im Oktober2026 praktizierten zusätzlichen Freistellungen; ein wissenschaftlicher Nachweis des vollständig gedeckten Bedarfs fehlt. WP049 und WP050 hängen am selben Original-Forderungsabsatz und dürfen nicht als zwei unabhängige Erfolge gezählt werden.
Quellen: nrw.bdew.de (öffnet in neuem Tab) ; Gesetz- und Verordnungsblatt NRW (öffnet in neuem Tab)
KiBiz-Änderungsgesetz GV.NRW2026 S525 am31.07.2026 verkündet, §29 neu nach Art2 gilt erst01.08.2027. Je nach Betreuungszeit abgestufte Mindestleitungsstunden (30/35/40/45: 6/7/8/9), Alt2026 enthält bereits Grundstufen 5/7/9; §33 Verfügungszeit 10% von Personalkraftstunden, Alt10% von Betreuungsstunden einer Gruppe.
Unterschiedliche Bezugsgrößen!
Geplante §29-Leitungsfreistellungen ab Kita-Jahr2027/28; 2026 keine unter neuem Gesetz zusätzlichen und tatsächlich realisierten Freistellungsstunden nachgewiesen.
Wissenschaftliche Bedarfsermittlung und tatsächliche frei gewordene Leitungs- und Fortbildungszeit nicht durch bloße Gesetzesverkündung nachgewiesen; nach Inkrafttreten Beschäftigten-Istdaten zu prüfen.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 82
PDF-Druckseite 82
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 22. Oktober 2026.