Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung verstehenInhalte werden geladen …
Forderungen, Bewertungen und Quellen werden abgerufen.
Forderungen, Bewertungen und Quellen werden abgerufen.
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung verstehenUmsetzung
Noch nicht fälligBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
In NRW können öffentlich zugängliche anbieterunabhängige Schließfächer bzw. anbieterübergreifende Paketstationen über die Förderrichtlinie vom 11.01.2024 gefördert werden (§/Nr.2.2.1 f cc).
Bei gewerblicher Befüllung sind grundsätzlich zwei Unternehmens-Absichtserklärungen erforderlich, bei offen nutzbaren intelligenten Schließfächern entfällt dies unter Umständen (Nr.6.3).
Land/Bewilligungsstellen und Betreiberzahlen mit Haushalts-Geodaten/Erreichbarkeitsdefinition vergleichen.
Die Forderung von 2022
Bis 2030 Paketbox-Anschluss für jeden Haushalt ermöglichen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck NUR Nur thematisch erwähnt: Das GRÜNEN-Programm nennt einen Paketbox-Anschluss für JEDEN Haushalt bis2030. Zukunftsvertrag Drucks23 Z1038–1043 enthält lediglich Prüf-/Dialogabsichten für klimafreundliche Letzte-Meile-Logistik, ohne 2030er Paketstationen- oder Haushalts-Vollabdeckungszusage.
Bewertung Noch nicht fällig für das vollständige 2030-Versorgungsziel. Die NRW-Förderrichtlinie seit11.01.2024 fördert nach Nr2.2.1f cc ausdrücklich öffentlich zugängliche anbieterunabhängige intelligente Schließfächer und anbieterübergreifende Paketstationen.
Nr6.3 verlangt bei gewerblicher Paketbefüllung grundsätzlich zwei Nutzungsabsichtserklärungen; für offen nutzbare Schließfächer sind Ausnahmen möglich. Ein verwandter Landeszuschuss-Tatbestand bestand bereits seit21.06.2022, also nicht durch die2024-Neufassung erstmals.
KEIN amtliches Erreichbarkeitsregister nach Haushalten, tatsächliche Paketbox-Standorte und Abstände oder NRW-weite 2026-Versorgungsquote nachgewiesen. Förderrichtlinie ist weder tatsächliche Anschaffung noch Anschluss jedes Haushalts.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
FöRi-MM 2022 (vor Regierungswechsel) förderte laut archiviertem Richtlinientext anbieterübergreifende Paketstationen mit bis zu 80 % und max. 50.000 EUR je Anlage.
2024 FöRi Nachhaltige städtische Mobilität Nr.2.2.1 f cc, Nr.4.3 Bedarfsanalyse, Nr.6.3 mind. zwei Unternehmens-LOI bzw. definierte Ausnahme für frei nutzbare Schließfächer. Regel ist antragsabhängig, kein Anspruch jedes Haushalts auf eine Box.
Rechtsverbindliche Antrags-/Förderfähigkeit und formale Betreiber-Zugangsbedingungen nachgewiesen; keine bis22.10.2026 verifizierte gesamtamtliche Anzahl geförderter, bewilligter, gebauter und BETRIEBENER Stationen oder ihr regionales Raster.
2030er Haushaltsabdeckung nicht aus Förderrichtlinie oder Anzahl privater, ggf. nur markengebundener Paketshops/-boxen ableitbar. Es fehlen Definition von Anschluss/Entfernung, 2022-Baseline, Haushalts-Geoanalyse und 2026-Realbestand.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 67
PDF-Druckseite 67
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Noch nicht fällig. Belegstand 20. Oktober 2026.