Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Nur thematisch erwähnt
Einordnung verstehenUmsetzung
In VorbereitungBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
NRW hat am 1. September 2026 erstmals eine eigene Kreislaufwirtschaftsstrategie veröffentlicht.
Die Forderung von 2022
Abfallwirtschaftsplan zu ökologischem Kreislaufwirtschaftsplan weiterentwickeln
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Die Einordnung steht im Koalitionsvertragscheck oben.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck Verändert übernommen: Das GRÜNEN-Programm fordert eine gesetzlich relevante Weiterentwicklung des förmlichen ABFALLWIRTSCHAFTSPLANS zu einem ökologischen KreislaufwirtschaftsPLAN mit regionaler Entsorgungsautarkie.
Der Vertrag DruckS19–20 Z875–891 verspricht dagegen eine breite KreislaufwirtschaftsSTRATEGIE und ein Zero-Waste-2050-Impulsprogramm, nicht die gleiche Planrechts-Fortschreibung.
Bewertung In Vorbereitung für den FORMELLEN Plan: NRW veröffentlichte am01.09.2026 tatsächlich erstmals seine ressortübergreifende KreislaufwirtschaftsSTRATEGIE und am02.09 gründete es die Circular.NRW-Allianz – bereits vollzogene strategische Politik, aber kein Abfallwirtschaftsplan nach §11 LKrWG.
Zusätzlich belegte die amtliche EU-Vergabebekanntmachung Juli2026, dass das NRW-Umweltministerium die Erstellung eines NEUEN Abfallwirtschaftsplans bis2038, künftig Siedlungs- PLUS Bau-/Abbruchabfälle, ausgeschrieben hat (Angebotsfrist28.08.2026).
Die reine Ausschreibung ist kein bereits erteilter Auftrag oder fertig bekanntgegebener und verbindlicher Plan; erwartete Entwurfs-/Beteiligungsschritte liegen später. Somit ist der eigentliche PLAN in Vorbereitung, nicht erledigt.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Veröffentlichung auf energy4climate.nrw (öffnet in neuem Tab) ; op.europa.eu (öffnet in neuem Tab)
Erste NRW-Kreislaufwirtschaftsstrategie veröffentlicht01.09.2026; LKrWG-Planungsinstrument Abfallwirtschaftsplan bleibt gesondert geregelt.
Strategiedokument und politische Begleitmaßnahmen seitSept2026 real; formeller neuer Abfallwirtschaftsplan bzw verbindliche Novelle mit spezifischen Kreislaufzielen nicht geprüft.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 61
PDF-Druckseite 61
Koalitionsvertrag
Zukunftsvertrag 2022 · CDU und GRÜNE NRW (öffnet in neuem Tab)Landesveröffentlichung
Veröffentlichung auf energy4climate.nrw (öffnet in neuem Tab)Weitere Quelle
op.europa.eu (öffnet in neuem Tab)Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: In Vorbereitung. Belegstand 20. Oktober 2026.
Zusätzliche Rohstoffeinsparung, Recyclingwirksamkeit und technische Umsetzung des Abfallwirtschaftsplans nicht gemessen.