Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung verstehenUmsetzung
Noch nicht fälligBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
Laut einem 2026 veröffentlichten Länderindex waren zur Jahresmitte 2025 in Nordrhein-Westfalen für rund 43 Prozent der Privathaushalte Glasfaseranschlüsse verfügbar. 5G war für 99,8 Prozent der Haushalte verfügbar.
Die Forderung von 2022
Glasfaser und 5G bis spätestens 2030 an jede Haustür durch Genehmigungsturbo und Förderung bringen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Flächendeckende Glasfaser- und 5G-Netze im Laufe des Jahrzehnts anstreben; geförderten Ausbau sicherstellen und Mobilfunkkoordinator*innen unterstützen
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck Teilweise übernommen: Das Wahlprogramm nennt bis spätestens2030 Glasfaser UND5G an JEDE Haustür, mit gezielter Förderung und Genehmigungsturbo.
Vertrag DruckS74–75 Z3646–3664 will flächendeckende Netze, kürzere Genehmigungen und landesweite Mobilfunkkoordination, aber keine rechtlich harte Zusage, jeden einzelnen privaten Hausanschluss herzustellen.
Bewertung Noch nicht fällig: Laut Bitkom-Länderindex2026 basierend auf BNetzA Breitbandatlas Datenstand JUNI2025 besteht in NRW für rund43,0% der PRIVATHAUSHALTE Glasfaserverfügbarkeit/Anbindung und für99,8% 5G-NetzVERFÜGBARKEIT.
Diese beiden HAUSHALTS-Indikatoren sagen weder reale Aktivierung jedes Glasfaseranschlusses, tatsächliche FTTH-Tarifnutzung oder vollständige 5G-FLÄCHENversorgung aus.
Die Statistik stammt aus06/2025, nicht Oktober2026; Fünfjahresplanziel bis2030 ist damit NICHT jetzt als endgültig erreicht oder gescheitert klassifizierbar, obwohl substanzielle Ausbau-Lücke bei Glasfaser besteht.
Die Daten stammen aus bundesweiter/privater Netzinfrastruktur unter ggf Bundes-/Landesförderung, nicht automatisch aus ausschließlich NRW-Landeshandeln.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; bitkom.org (öffnet in neuem Tab) ; bitkom.org (öffnet in neuem Tab)
Wahlversprechen Zieljahr2030, noch nicht fällig. BNetzA/Bitkom-Index Publikation 2026 mit Datenstand Juni2025; kein gesetzlicher Vollanschlussanspruch.
43% Glasfaser-Verfügbarkeit bei Privathaushalten; 99,8% 5G-Haushaltsverfügbarkeit, kein Glasfaseranschluss aller Gebäude/kein 5G-Flächennachweis.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 73
PDF-Druckseite 73
Weitere Quelle
bitkom.org (öffnet in neuem Tab)Weitere Quelle
bitkom.org (öffnet in neuem Tab)Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Noch nicht fällig. Belegstand 20. Oktober 2026.
Übernahmequote, tatsächliche FTTH-Anschlüsse, lückenlose Gebietsversorgung und 2030er Zielerfüllung nicht ableitbar.