Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
Vollständig übernommen
Einordnung verstehenUmsetzung
Nicht beurteilbarBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
NEUER KONKRETER DIREKTER KOSTENFREIHEITS-PRIMÄRBELEG: NRW REACT-EU Bibliotheksförderrichtlinie vom12.11.2021 Nummer2.3 fördert Planung, Anschaffung und Montage WLAN-Infrastruktur zur FLÄCHENDECKENDEN Funkabdeckung INNERHALB öffentlich zugänglicher Bibliotheksräume.
Die Norm verlangt ausdrücklich 'Der Internetzugang über WLAN ist vom Träger der jeweiligen Bibliothek ENTGELTFREI bereit zu stellen' und ein Ausleuchtungsmessprotokoll bei Übergabe.
Die Forderung von 2022
Kostenloses WLAN in öffentlichen Einrichtungen schneller und flächendeckender bereitstellen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Ausstattung öffentlicher Einrichtungen mit freiem WLAN beschleunigen
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck Vollständig übernommen: Vertrag DruckS75 Z3666–3668 sagt beschleunigte Zurverfügungstellung FREIEN WLANs in öffentlichen Einrichtungen nahezu identisch zur Wahlforderung zu.
Bewertung Nicht beurteilbar für tatsächliche NETTO-BESCHLEUNIGUNG und FLÄCHENABDECKUNG: Die amtliche REACT-EU-Bibliotheksförderrichtlinie vom12.11.2021 (VOR Koalition) Nr2.3 fördert WLAN-Ausleuchtung öffentlicher Bibliotheksräume und schreibt dort ENTFELTFREIEN Internetzugang vor; Außenflächen werden ausdrücklich nicht gefördert.
Für2024 bekräftigte NRW eine Bibliotheksförderrichtlinie mit öffentlichem Internetzugang als Förderkriterium; dies beweist nur Fortbestand von Zugangs-/Förderregeln, keine nach der Wahl2022 tatsächlich zusätzlich angeschlossenen Bibliotheken, Schulen, Rathäuser oder sonstigen öffentlichen Gebäude.
Weder fertige Hotspot-ID-Liste noch laufende Landesförder-Istauszahlungen und Vergleich der Ende2021 vs2026 kostenlosen WLAN-Standorte konnten im geprüften Datenausschnitt nachgewiesen werden. Es kann reale lokale Verbesserungen geben, aber ohne Messreihe ist eine allgemeine Vollzugszuordnung nicht belastbar.
Quellen: cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab) ; Rechtsportal Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
Recht.NRW RL REACT-EU12.11.2021 Nr2.3 WLAN explizit kostenlos, innerhalb Bibliotheksgebäuden, gemessene Flächenabdeckung bei Übergabe; europäische REACT-EU EU-Mittel 2014–20, Rechtsrahmen/Antragsauflegung vor Landtagswahl.
2024 Bibliotheksförderrichtlinie allgemeiner öffentlicher Internetzugang ≠ WLAN und kann an PCs bestehen. Keine allgemeine kostenlose WLAN-Pflicht ALLER öffentlichen Einrichtungen gesetzlich verankert.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 73
PDF-Druckseite 73
Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.
Reale überprüfbare 2021 LAND/EU Förderkategorie kostenloses öffentliches Bibliotheks-WLAN als rechtlicher Verpflichtungsoutput, incl. Messtechnikanforderung und bis100%-Förderhöchstquote; individuelle Bewilligungen, tatsächlich betriebene Netze und zusätzliche 2022–26 neu bezuschusste Hotspots nicht positiv geprüft.
Keine gemessene Netto-Neuausstattung öffentlicher Einrichtungen, neu aktivierte kostenlose Hotspots pro Kreis, Nutzungszahlen, Bandbreite oder Ausbaugeschwindigkeit relativ zur Vorperiode.