Koalitionsvertrag
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Einordnung verstehenForderungen, Bewertungen und Quellen werden abgerufen.
Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
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Einordnung verstehenUmsetzung
Nicht beurteilbarBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
Der Aktionsplan 'NRW inklusiv' enthält auch Maßnahmen für die Gesundheitsversorgung. Er wurde allerdings bereits im April 2022 vorgestellt, also vor der jetzigen Landesregierung.
Die Forderung von 2022
Ressortübergreifenden Inklusionsplan zur barrierearmen Gesundheitsversorgung entwickeln
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Maßnahmenpaket Inklusion und Diversität im Gesundheitswesen auflegen; barrierefreie Versorgung gemeinsam mit Betroffenen und Fachleuten anhand Fortschrittsberichten verbessern und MZEB bedarfsgerecht ausbauen.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck: GRÜNEN-Programm Druckseite116 fordert ressortübergreifenden eigenen INKLUSIONSPLAN für barrierearmes Gesundheitswesen gemeinsam mit Fachleuten und Betroffenen samt verbindlichen Versorgungskriterien.
Koalitionsvertrag Druckseite96 Z4692–4702 sagt Maßnahmenpaket Inklusion/Diversität, Beteiligung und Fortschrittsberichte zu, nicht formell identischen überministeriellen Gesundheitsplan oder Bedarfsplanungsnormen.
Bewertung Nicht beurteilbar: 'Aktionsplan NRW inklusiv' mit Gesundheitselementen wurde bereits APRIL2022 durch die VORREGIERUNG veröffentlicht; dort behandelte Gesundheitsthemen und ältere Assistenzregeln sind keine Neuschaffung der Koalition.
Eine nach2022 neue eigenständige ressortübergreifende Planurkunde sowie gesetzliche verbindliche barrierefreie Bedarfsplanung, tatsächliche zugängliche Arztpraxis-/Klinikzahlen und Wirkung wurden in dieser Fachcharge nicht positiv verifiziert.
Altfund allein erlaubt keine definitive Aussage über Nichtexistenz aller jüngeren Teilmaßnahmen. Quellen / Nachweise: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ;
Veröffentlichung auf mags.nrw (öffnet in neuem Tab) ; Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)
Unmittelbarer Quellmodus/offen: Original 2022-Aktionsplan als datierte Grundlage in vorhandenem Primär-QS und Webindex bestätigt, PDF in dieser Runde nicht neu vollständig visualisiert; Neubewilligung/Handlungsplan nur als offen, keine vollen Landesprogramminventare.
Aktionsplan NRW inklusiv April2022 mit177 Maßnahmen insgesamt, 11 zum Themenfeld Gesundheit, Vorregierung.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 116
PDF-Druckseite 116
Parlamentarisches Dokument
Dokument des Landtags Nordrhein-Westfalen (öffnet in neuem Tab)Landesveröffentlichung
Veröffentlichung auf mags.nrw (öffnet in neuem Tab)Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.
Gesundheitsbezogene Planansätze bestehen, zusätzlicher konkreter Plan nach2022 und realisierte umfassende Barrierefreiheitsmaßnahmen offen.
Tatsächlich zugängliche Praxen, geschultes Personal und Versorgungsquote behinderter Menschen nicht gemessen.