Koalitionsvertrag
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Wahlprogramm 2022 · GRÜNE NRW
Belegstand:
Koalitionsvertrag
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Einordnung verstehenUmsetzung
Nicht beurteilbarBewertung verstehenIm Koalitionsvertrag vereinbart heißt noch nicht umgesetzt.
KONKRET DATIERTES EMPIRISCHES FORSCHUNGSVORHABEN BESTÄTIGT, ABER ANDERE ZIELGRUPPE: NRW-MAGS startete gemeinsam mit Ärztekammern, Kassenärztlichen Vereinigungen und weiteren Trägern am14.03.2025 eine iSPO-Institut-Onlinebefragung zur Erfahrung mit Rassismus, Antisemitismus und verbaler/körperlicher GEWALT am Arbeitsplatz im Gesundheitswesen.
Laut amtlichen Kammer-/KV-Ankündigungen 15–20 Minuten, eingeladen sind alle in NRW im Gesundheitswesen BESCHÄFTIGTEN, Erhebung umfasst Formen/Häufigkeit von Beschäftigtenübergriffen sowie bereits vorhandene Präventions- und Nachsorgeangebote, Ziel konkrete Handlungsempfehlungen; Endergebnisse ursprünglich für SOMMER2026 angekündigt.
Die Forderung von 2022
Diskriminierende Strukturen im Gesundheitssystem systematisch untersuchen
Redaktionelle Zusammenfassung, kein wörtliches Zitat.
Originalstelle im Wahlprogramm (öffnet in neuem Tab)Kulturelle Vielfalt und unterschiedliche Geschlechteridentitäten in der Gesundheitsversorgung berücksichtigen, diskriminierungsfreie Versorgung sicherstellen und dies mit einem Forschungsauftrag untersuchen.
Redaktionelle Zusammenfassung der zugeordneten Vertragspassage.
Fundstelle im Koalitionsvertrag (öffnet in neuem Tab)Die ausführliche Begründung zeigt, worauf die Einstufung beruht. Rechtliche Schritte, Geld, Umsetzung und Wirkung werden getrennt betrachtet.
Koalitionscheck: Wahlprogramm Druckseite116 verlangt SYSTEMATISCHE UNTERSUCHUNG diskriminierender PRAKTIKEN IM GESUNDHEITSSYSTEM mit patientenbezogenen Zugangs- und Versorgungsbarrieren.
Vertrags-Druckseite123 Z6046–6050 hat laut berichtigtem Originalvertrag-Audit ausdrücklich einen FORSCHUNGSAUFTRAG zu diskriminierungsfreier Versorgung mit kultureller Vielfalt, Migration und Geschlechteridentität vorgesehen; früherer Vermerk 'kein Forschungsauftrag' wurde zu Recht berichtigt.
Bewertung Nicht beurteilbar: NRW-MAGS mit Ärztekammern/KVen begann am14.03.2025 eine iSPO-Onlinebefragung von BESCHÄFTIGTEN im Gesundheitssektor über Rassismus, Antisemitismus und Übergriffe gegen Personal; ein tatsächlicher datierter Forschungsstart ist belegt.
Aber Berufstätigen-Gewalterfahrung ist keine systematische Erhebung diskriminierender PATIENTENzugangsbarrieren im gesamten Gesundheitswesen. Originaler Patient*innen-Forschungsauftrag samt Bericht/Umsetzung und finalem iSPO-Studienreport zur Zielgleichheit fehlen.
Weder Null-Aktivität noch vollständige Erfüllung aus fremdgezielter Studie ableiten.
Quellen / Nachweise: gruene-castrop-rauxel.de (öffnet in neuem Tab) ; cdu-nrw.de (öffnet in neuem Tab) ; aekno.de (öffnet in neuem Tab)
Unmittelbarer Quellmodus/offen: Landes-Koalitionscheck-Quellenkorrektur in historischer QA Vertragss.123 mehrfach prüfbegründet. Ärztekammer Original-HTML zu Personalbefragung eingesehen; iSPO-Abschlussbericht und separat beauftragte Patient*innen-Studie in diesem Durchgang nicht nachgewiesen.
MAGS in Auftrag gegebene iSPO-Forschung MÄRZ2025 = wirklicher Vollzug/Studienbeginn; professionelles Kammer-/KV-Beratungsnetz und Onlinebefragung keine Pflichtmeldung aller Häuser oder repräsentative Bevölkerungs-/Patient*innenkohorte.
Wahlprogramm, Koalitionsvertrag und weitere Nachweise – mit den vorhandenen Fundstellen.
Wahlprogramm
Landtagswahlprogramm 2022 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW (öffnet in neuem Tab)PDF-Seite 116
PDF-Druckseite 116
Weitere Quelle
aekno.de (öffnet in neuem Tab)Redaktioneller Ausgangsstand veröffentlicht: Nicht beurteilbar. Belegstand 20. Oktober 2026.
Beschwerdeverhalten der Behandelnden ≠ Benachteiligung beim Zugang zu Behandlung für Patient*innen. Finale Studie nur bei identifizierter Veröffentlichung mit Methodik und nachvollziehbarem NRW-Bezug als abgeschlossen zählen.
Studienauftrag und Befragungsinstrument seit14.03.2025 konkret mit Kammer-/KV-Rekrutierung; eigene veröffentlichte Ergebnisse/Qualität des Berichtes fehlen im ausgewerteten Quellensatz; keine belegten hieraus folgenden NRW-weiten Antidiskriminierungs-Erlasse oder klinischen Strukturreformen.
Vorliegen einer Onlinebefragung zur Gewalt gegen Personal misst noch nicht Diskriminierungsbarrieren für Nicht-Versicherte, Migrant*innen, Menschen mit Behinderung, arme und queere Patienten. Keine Messung wirksamer Patient*innen-Versorgungsgerechtigkeit.